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Überblick

Abgeordnete des Deutschen Bundestages sind vom Volk gewählte Parlamentarier. Die zukünftigen Bundestagabgeordneten lassen sich in ihrem Wahlkreis aufstellen. Sie können erst Mitglieder des Deutschen Bundestages werden, wenn sie in einer allgemeinen unmittelbaren freien und geheimen Wahl gewählt wurden. Den Erwerb und Verlust der Mitgliedschaft im Bundestag regelt sich nach den Vorschriften des Bundeswahlgesetzes. Den gewählten Volksvertreter nennt man deshalb auch Mitglied im Deutschen Bundestag (MdB). Die Abgeordneten des Deutschen Bundestages genießen juristische Immunität, das kann bedeuten, dass sie nicht von der Polizei oder anderen Strafverfolgungsbehörden belangt werden können, solange nicht ihre Immunität durch den Bundestagspräsidenten aufgehoben wird.

Diäten und Aufwandsentschädigungen

Das Grundgesetz bestimmt in Artikel 48 Abs. 3 , dass Abgeordnete einen Anspruch auf eine angemessene ihre Unabhängigkeit sichernde Entschädigung haben. Die Entschädigung muss für alle Abgeordneten gleich sein; sie muss die Unabhängigkeit der Abgeordneten sichern und sie muss der Tatsache angemessen sein, dass der Abgeordnete ein Vertreter des ganzen Volkes ist. Derzeit (2005) erhält jeder Bundestagsabgeordneter MdB, eine monatliche steuerpflichtigen Aufwandsentschädigung von etwa 7009 €, die muss der MdB wie jeder Selbstständige auch versteuern, dass hat das Bundesverfassungsgericht 1975 verbindlich festgelegt. 1977 hatten die Diäten der Abgeordneten eine steuerfreie Höhe von etwa 3.200 € (7.500 DM). Damit haben sich die Abgeordnetenentschädigungen von 1977 bis 2002 mehr als verdoppelt.

Dazu erhält jeder MdB eine so genannte steuerfreie Kostenpauschale von etwa 3,551 € (Stand 2005), diese Pauschale sollen folgende Unkosten abdecken: Miete und Kosten für eine Wohnung in Berlin, sowie Miete für ein Büro im eigenen Wahlkreis.

Darüber hinaus bekommt jeder MdB eine Jahresnetzkarte des ÖPNV- Berlin (BVG), die aber nur wenige Abgeordnete nutzen, denn nicht umsonst steht ein kostenaufwendiger Fahrdienst zur Verfügung, den jeder Abgeordnete innerhalb und außerhalb der Stadtgrenzen rund um die Uhr nutzen kann.

Weiterhin erwirbt der Abgeordnete, abhängig von der Dauer der Zugehörigkeit zum Parlament, sichere Pensionsansprüche, die in den meisten Fällen zusätzlich zu bereits bestehenden Renten- oder Pensionsanwartschaften hinzukommen.

Immunität

Die Unabhängigkeit eines Abgeordneten wird durch besondere Rechte des Parlaments geschützt, man nennt sie Immunität. Der Abgeordnete ist ein Repräsentant des ganzen Volkes, er ist nicht an Weisungen gebunden und entscheidet nur mit seinem Gewissen. Die Immunität bewahrt den Abgeordneten vor strafrechtlicher Verfolgung. Ein Abgeordneter darf nur mit Genehmigung des Bundestages wegen einer Straftat zur Verantwortung gezogen werden.

Indemnität

Die Indemnität (lat.: Indemnitas) bedeutet Schadloshalten. Sie beschützt den Abgeordneten davor, wegen seiner politischen Äußerungen oder Reden im Parlament gerichtlich zur Verantwortung gezogen zu werden. Niemand soll den Abgeordneten gerichtlich oder dienstlich belangen können, weil er sich im Parlament auf eine bestimmte Art geäußert oder abgestimmt hat. Ausgenommen davon sind aber verleumderische Beleidigungen jeglicher Art.



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