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Bundeskabinett (Europa • Deutschland • Staat und Politik • Staat • Bundesregierung • Bundeskanzler)

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Bundeskabinett

Das Bundeskabinett besteht aus der Bundeskanzlerin oder dem Bundeskanzler sowie den Bundesministerinnen und -ministern und der Chef des Bundeskanzleramt. Gemäß Artikel 62 im Grundgesetz, bilden sie das Bundeskabinett, den Vorsitz im Bundeskabinett führt die Bundeskanzlerin.

Die Bundeskanzlerin bestimmt die Bundesminister sowie deren Ressort und unterbreitet dem Bundespräsidenten einen verbindlichen Vorschlag für die Ernennung oder Entlassung der Minister. Kommt es zu einer Koalitionsregierung, ist die Bundeskanzlerin bei ihrem Vorschlag politisch an die Koalitionsvereinbarungen gebunden. Die Verhandlungen über die Koalitionsvereinbarungen sind in der Regel der Kabinettsbildung vorausgegangen. In diesen Vereinbarungen wird das Regierungsprogramm zwischen den Koalitionspartnern abgestimmt. (Koalition bedeutet: Zwei oder mehrere im Bundestag vertretene Parteien, die gemeinsam über die Mehrheit der Abgeordneten verfügen, gehen ein Bündnis ein und bilden gemeinsam die Bundesregierung als Koalitionsregierung.)

Die Anzahl der Minister ist im Grundgesetz nicht festgelegt. Während der Amtszeit einer Bundesregierung kann es durch die Neubesetzung von Ministerämtern zur Umbildung des Bundeskabinetts kommen. Das Bundeskabinett spielt in der Praxis des Regierens eine wichtige Rolle. Es tritt regulär jeden Mittwoch unter dem Vorsitz der Bundeskanzlerin zur Beratung zusammen. Ist die Bundeskanzlerin verhindert, leitet ihr Stellvertreter die Kabinettsitzung. In den Sitzungen beraten und beschließen die Bundeskanzlerin und die Kabinettsmitglieder gemeinsam die nächsten Vorhaben der Bundesregierung, wie beispielsweise Gesetzentwürfe, Verordnungen, Initiativen, Aktionsprogramme, Berichte und den Bundeshaushalt. Das Bundeskabinett ist beschlussfähig, wenn einschließlich der Bundeskanzlerin (oder ihres Vertreters) die Hälfte der Bundesminister anwesend sind.

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  1. Quelle: http://bundeskanzlerin.bundesregierung.de/


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  • Gender Mainstreaming - Angebot der Bundesregierung über die Strategie zur Förderung der Gleichstellung von Männern und Frauen mit einer Definition des Begriffs, Informationen zu Projekten, Literatur und Links zum Thema.
  • IDEMA - Internet-Dienst für eine moderne Amtssprache - Das Projekt wird beschrieben, es gibt Infos zu den Kooperationspartnern, dem Projektteam und Vorher-Nachher-Beispiele.
  • Informationssystem der Bauministerkonferenz (IS-ARGEBAU) - Die Bauministerkonferenz erörtert Fragen und trifft Entscheidungen zum Wohnungswesen, Städtebau und Baurecht und zur Bautechnik, die für die Länder von gemeinsamer Bedeutung sind. Pressemitteilungen, Musterbauordnung (MBO), Planungshilfen und Mustervorschriften können gefunden werden.
  • Informationsverbund Berlin-Bonn - Stellt durch den Einsatz von Informations- und Kommunikationstechnologie die Arbeitsfähigkeit der Bundesregierung trotz verschiedener Standorte sicher.
  • Initiative Informationsgesellschaft Deutschland (IID) - Die rechtlichen Rahmenbedingungen, Informationen über Forschung, Entwicklung, Technologie und laufende Förderprogramme und die Enquete-Kommission "Zukunft der Medien" werden vorgestellt.
  • Interministerieller Ausschuss für Geoinformationswesen (IMAGI) - Bietet Infos und eine nationale Geodateninfrastruktur.
  • Koordinierungs- und Beratungsstelle für Informationstechnik in der Bundesverwaltung (KBSt) - Sie wirkt darauf hin, dass die Informationstechnik (IT) in der Bundesverwaltung aus fachlicher, organisatorischer, wirtschaftlicher und technischer Sicht optimal eingesetzt wird. Eine Dokumentensuche, Veröffentlichungen und Vorträge und Informationen zum Informationsverbund Berlin-Bonn werden angeboten.
  • Lost Art Internet Database - Die Koordinierungsstelle erfasst die kriegsbedingt verbrachten Kulturgüter aus den Sammlungen der Länder und Kommunen und die Dokumentationsstelle konzentriert sich auf die Erfassung der vermissten Objekte aus dem Eigentum des Bundes und der privaten Hand. Dabei leisten sie spezielle inhaltliche und technische Arbeiten im Hinblick auf die Dokumentation und Recherche ausgewählter, infolge des Zweiten Weltkriegs betroffener Kulturgüter im Internet.
  • Moderner Staat - Moderne Verwaltung - Deutschland erneuern: Moderner Staat - Moderne Verwaltung. Das Programm und die Projekte der Bundesregierung werden vorgestellt.
  • Open Source in der Bundesverwaltung - Informationen über den Einsatz von Open Source-Software in der Bundesverwaltung werden angeboten.
  • Patentserver des BMBF - Informationen rund um das Thema Patente, aktuelle Meldungen über Fördermaßnahmen und über das Patentwesen, Antworten auf häufig gestellte Fragen.
  • Rat für Nachhaltige Entwicklung - Erarbeitet im Auftrag der Bundesregierung Beiträge für eine nationale Strategie, schlägt Umsetzungsstrategien für die praktische Politik und konkrete Projekte zur Umsetzung vor und soll eine zentrale Funktion im gesellschaftlichen Dialog zur Nachhaltigkeit wahrnehmen.
  • Satellitenpositionierungsdienst der deutschen Landesvermessung (SAPOS) - Über Aktuelles, Symposien-Vorträge, Entgelte, Ansprechpartner, Servicebereiche und Produkte wird informiert.
  • Ständige Vertretungen und Generalkonsulat des Auswärtigen Amts in Genf, Schweiz - Informationen über Visa, deutsche Außenpolitik, Vereinte Nationen, Menschenrechte, Wirtschaftspolitik, Abrüstung, Kulturpolitik, Geschäfte mit Arbeitsstellen in den Vereinten Nationen und Genf werden angeboten.
  • Statistische Ämter des Bundes und der Länder - Das gemeinsame Datenangebot der statistischen Ämter umfasst Zahlen zur Bevölkerung, zur Flächennutzung und zu den öffentlichen Haushalten Deutschlands.
  • Umweltministerkonferenz - Die Konferenz der Umweltminister des Bundes und der Länder stellt sich, den Vorstand, die Geschäftsstelle, die Mitglieder und die Arbeitsgremien vor.
  • Umweltrat (SRU) - Er ist ein Beratungsgremium der Bundesregierung mit dem Auftrag, die Umweltsituation und -politik darzustellen und zu begutachten. Umweltgutachten der letzten Jahre und die Sondergutachten Gesundheit, Grundwasser und Landnutzung werden publiziert.
  • Von den Geheimdiensten Deutschlands: Übersicht - Die neuesten und auch ältere Informationen von den Geheimdiensten werden angeboten.
  • Wasser- und Schifffahrtsverwaltung des Bundes (WSV) - Sie ist zuständig für die Verwaltung der Bundeswasserstraßen und die Regelung des Schiffsverkehrs. Ihre Dienstleistungen, die Wasserstraßen und aktuelle Projekte werden vorgestellt.
  • Wissenschaftsrat - Berät die Bundesregierung und die Regierungen der Länder und gibt Empfehlungen zur inhaltlichen und strukturellen Entwicklung der Hochschulen, der Wissenschaft und der Forschung sowie des Hochschulbaus. Informationen über die Mitglieder und die Veröffentlichungen des Wissenschaftsrats werden zur Verfügung gestellt.
  • Zentrum für internationale Friedenseinsätze (ZIF) - Informationen zum ZIF Berlin, das für das Auswärtige Amt ziviles Personal für Friedesmissionen vorbereitet, bereitstellt und betreut werden angeboten.

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