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Europäischer Gerichtshof (Europa • Europäische Union)

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Der Europäische Gerichtshof der Europäischen Gemeinschaft wurde im Jahr 1952 gegründet, ihm wurde 1989 das Gericht erster Instanz zugeordnet, welche insbesonders über bestimmte Rechtsstreitigkeiten, über Klagen von Einzelpersonen und Wettbewerbsangelegenheiten entscheidet.
Die Aufgabe des Gerichtshofes ist es, die Wahrung des Rechts innerhalb der Union zu sichern und als Rechtssprechungsorgan darauf zu achten, dass das Gemeinschaftsrecht innerhalb der Union auf eine einheitliche Art und Weise ausgelegt und angewandt wird. Seitdem Vertrag von Nizza besteht der Gerichtshof aus mindestens einem Richter pro Mitgliedstaat. Um die Effizienz des vergrößerten Gerichtshofs zu sichern, wird eine Große Kammer aus elf Richtern geschaffen, die als Spruchkörper anstelle des Plenums tritt.


Website des Europäischen Gerichtshofs

Gericht Erster Instanz

Das Gericht ist das erstinstanzliche Rechtspflegeorgan der Europäischen Gemeinschaften. Seit 1994 befasst es sich unabhängig vom jeweiligen Gegenstand mit allen Klagen von Privatpersonen und Unternehmen gegen die an sie gerichteten oder sie unmittelbar und individuell betreffenden Handlungen der Gemeinschaftsorgane.

Im Rahmen seiner Aufgabe beschäftigt sich das Gericht u. a. mit Streitigkeiten über Entscheidungen der Kommission, in denen meist Geldbußen gegen Unternehmen verhängt wurden, die den durch die Verträge garantierten freien Wettbewerb nicht beachtet haben. Es hat ferner über so unterschiedliche Gegenstände wie staatliche Beihilfen, Unternehmenszusammenschlüsse, Antidumpingmaßnahmen oder das Markenrecht zu befinden. Darüber hinaus wird es mit Klagen auf Ersatz durch die Gemeinschaftsorgane und ihre Bediensteten verursachter Schäden befasst.





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