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Europawahlen (Europa • Europäische Union)

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Die Ursprünge der Europawahlen gehen auf die 50er-Jahre und die Gründungsverträge zurück. Seit 1979 werden alle fünf Jahre die Abgeordneten des Europäischen_Parlaments in allen EU-Mitgliedstaaten zur gleichen Zeit direkt gewählt. Da es bisher nicht gelungen ist, sich über ein einheitliches Wahlverfahren zu verständigen, wählt jedes Land nach seinen eigenen nationalen Wahlrechtsvorschriften.

Zu den Parlamentswahlen, sind alle als Wähler registrierte EU-Bürger ab dem 18. Lebensjahr stimmberechtigt. Auf diese Weise spiegelt sich der demokratische Wille der Bürger im EU Parlament wider, das ihre Interessen in Diskussionen mit den anderen Organen der EU vertritt.

Stand 2003

Europawahl

Die Europawahl unterliegt wie andere Wahlen den Wahlrechtsgrundsätzen der allgemeinen, unmittelbaren, freien, gleichen und geheimen Wahl und ist eine reine Verhältniswahl nach Listen. Da keine Direktkandidatinnen und Direktkandidaten aufgestellt werden, entfällt die Einteilung in Wahlkreise. Für die Stimmabgabe ist das Wahlgebiet in Wahlbezirke eingeteilt.

Die Wahlvorschläge werden in Form von Listen entweder für ein Land (Landesliste) oder als eine gemeinsame Liste für alle Länder (Bundesliste) aufgestellt. Aufgestellt werden können diese von Parteien und sonstigen politischen Vereinigungen. Bei letzteren ist vor allem an übernationale Vereinigungen auf europäischer Ebene gedacht. Einzelbewerberinnen und Einzelbewerber können keine Wahlvorschläge einreichen.

Parlamentarisch bislang nicht vertretene Parteien oder sonstige politische Vereinigungen müssen eine bestimmte Zahl von Unterstützungsunterschriften für ihren Wahlvorschlag vorlegen. Bei einer Landesliste müssen ein Tausendstel, höchstens jedoch 2.000 der Wahlberechtigten des betreffenden Landes, den Wahlvorschlag unterzeichnen, bei einer Bundesliste sind die Unterschriften von 4.000 wahlberechtigten Bürgerinnen und Bürgern erforderlich.

Die Wählerinnen und Wähler haben nur eine Stimme, die einer der auf dem Stimmzettel aufgeführten Listen gegeben werden kann. Die Stimmabgabe erfolgt grundsätzlich durch ein Kreuz in dem hierfür vorgesehenen Kreis auf dem Stimmzettel.

Entsprechend den Grundsätzen der Verhältniswahl wird bei der Sitzverteilung das Verhältnis der für die einzelnen Wahlvorschläge insgesamt abgegebenen Stimmen zugrunde gelegt. Die Zahl der auf jeden Wahlvorschlag entfallenden Sitze wird nach dem "Proportionalverfahren Hare-Niemeyer" ermittelt. Bei der Sitzverteilung werden nur Wahlvorschläge berücksichtigt, die mindestens 5 Prozent der gültig abgegebenen Stimmen erhalten haben (5-Prozent-Sperrklausel).

Die Anzahl und die Verteilung der Abgeordneten richten sich nach einem Schlüssel, der am Anteil des Mitgliedslandes an der gesamteuropäischen Bevölkerung orientiert ist. Auf Deutschland entfallen derzeit 99 der insgesamt 626 Mandate (Stand 1999) des Europäischen Parlaments. Die Abgeordneten schließen sich in Fraktionen zusammen, die übernational sind, also den Abgeordneten aller Nationalitäten offen stehen. Die
gewählten Abgeordneten, auch Mitglieder des Europäischen Parlaments (MdEP) genannt, sitzen nicht nach Herkunftsländern, sondern nach Fraktionen vereint im Plenarsaal.





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