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Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (Europa • Staat und Politik • Organisationen)

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Die Organisation für Sicherheit und Mitarbeit in Europa (OSZE) (Organisation for Security and Cooperation in Europe - OSCE) ist mit derzeit 55 Staaten, die größte regionale Sicherheitsorganisation der Welt.

OSZE

Die OSZE entstand aus der 1975 in Helsinki gegründeten KSZE und ist nach Ende des kalten Krieges in die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) übergegangen. Die offizielle Umbenennung der KSZE zur OSZE wurde am 1. Januar 1995 wirksam. Zu den Teilnehmerstaaten zählen auch die Nachfolgestaaten der Sowjetunion, sowie die USA und Kanada.

Die OSZE wird für den Bereich der Frühwarnung, Konfliktverhütung und Konfliktnachsorge immer wichtiger, sie fördert außerdem die Abrüstung, die Menschenrechte, die Deeskalation bei Konflikten, die Demokratisierung einzelner Staaten und die Klimasicherheit. Die Zuständigkeit der Organisation liegt weit über Europa hinaus, so ist sie auch im Kaukasus und im zentralen Asien tätig.

Aufbau und Struktur

Alle 2 Jahre treffen sich die Staats- und Regierungschefs der Mitgliedsstaaten zu einer Konferenz, umso die Aktivitäten der OSZE zu überprüfen, zu verbessern und zu erweitern.

Der Rat der OSZE besteht aus den Außenminister der Mitgliedsstaaten, er stellt das zentrale Beschluß- und Leitungsgremium dar. Die Außenminister treffen sich alljährlich im Gastland des amtierenden Vorsitzenden (Außenminister).

Der Ausschuss Hoher Beamter ist das operative Lenkungsgremium der OSCE, sie treffen sich etwa alle drei Monate und bereiten die Arbeit für den OSZE - Rat vor, dazu gehören die Durchführung der Ratsbeschlüsse, Prüfung der aktuellen Probleme und künftigen Ziele, Förderung der Beziehungen zu anderen internationalen Organisationen.

Der Amtierende Vorsitzende der OSCE ist für die Koordinierung und Kommunikation der laufenden Angelegenheiten, Weiterleitung der Beschlüsse des Rates und des Ausschusses Hoher Beamter an die entsprechenden OSZE-Institutionen zuständig.

Das OSZE-Sekretariat in Österreich (Wien) ist für die Konferenzen, Verwaltung und Haushalt, Unterstützung des amtierenden Vorsitzenden zuständig. Das Konfliktverhütungszentrum mit Büro in Prag untersteht dem Generalsekretär der OSCE, er wird auf Empfehlung des Ausschusses Hoher Beamter für drei Jahre ernannt wird. Der Generalsekretär ist der höchste Beamte der OSZE, seine Amtszeit ist einmalig und nur um zwei Jahre verlängerbar.

Grundlagen und Ziele

Förderung des Friedens und der Bedingungen für einen dauerhaften Frieden.
Förderung der gemeinsamen Beziehungen und Interessen innerhalb der Mitgliedsgemeinschaft.
Anerkennung der Unteilbarkeit und der Sicherheit in Europa und der anderen Teilnehmerstaaten.
Förderung der Grundrechte, der wirtschaftlichen und sozialen Fortschritt der Teilnehmerstaaten.
Rüstungskontrolle und militärische Transparenz.
Förderung und Wiederaufbau nach Konflikten.
Ausübung präventiver Diplomatie.





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