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Sicherheitsrat (Gesellschaft • Staat • Multilaterale Organisationen • Vereinte Nationen)

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Der Sicherheitsrat (UNSC) - (UN-Security Council, UNSC) ist eines der sechs Hauptorgane der Vereinten Nationen. Die Mitgliedsstaaten haben dem Sicherheitsrat im Einklang mit der UN-Charta, die Hauptverantwortung für die Wahrung des Weltfriedens und der internationalen Sicherheit übertragen. Eine besondere Verantwortung fallen dabei den fünf ständigen Mitgliedern des Rates zu, sie können mit ihrem Veto-Recht Entscheidungen des UN-Sicherheitsrates blockieren.

Organisation

Dem Sicherheitsrat gehören folgende 15 Mitgliedsländer an:

  • 5 ständige Mitglieder: USA, Russland, Großbritannien, Frankreich und China.
  • 10 nichtständige Mitglieder

  • Die Mitgliedschaft der nichtständigen Mitglieder ist generell auf 2 Jahre begrenzt, sie kann nur mit 2/3 Drittel Mehrheit von der Generalversammlung gewählt werden. Eine weitere Wiederwahl ist nicht möglich, dabei wählt die Generalversammlung jährlich, in einer geheimen Wahl und unter Verwendung eines geographischen Schlüssels die Mitglieder neu. Neben den täglichen Aufgaben erfolgt die Einberufung des Sicherheitsrates in besonderen Fällen auf Antrag eines Mitgliedes an den Ratspräsidenten. Ein wichtiger Antrag kann der Generalsekretär, die Generalversammlung oder unter Umständen auch ein Nichtmitglied stellen. Der Rat entscheidet mit einer Mehrheit von neun Stimmen, wobei es gleichgültig ist, wie sich diese Mehrheit zusammensetzt. Bei Grundsatzfragen zu Sanktionen oder Zwangsmaßnahmen müssen zur Mehrheit auch die 5 ständigen Mitglieder der Großmächte gehören, damit diese ihr eventuelles Vetorecht ausüben können. Dieses Verfahren gründet auf der Überzeugung, dass die Vereinten Nationen in politisch wichtigen Fragen nicht gegen eine Großmacht handeln sollte.

    Aufgaben und Ziele

    Aufgrund der UN- Charta sind dem Sicherheitsrat eine Reihe von Aufgaben und Befugnissen übertragen worden. Neben der Wahrung des Weltfriedens und der internationalen Sicherheit führt der Sicherheitsrat auch Konfliktempfehlungen durch. Dazu gehören Länderbergreifende Streitigkeiten und Spannungen von Regierungen unter- bzw. miteinander, die den Weltfrieden gefährden. Gegenmaßnahmen solcher Konflikte können wirtschaftlichen Sanktionen bzw. anderer Maßnahmen unter Ausschluss von Gewaltanwendung und militärische Maßnahmen zur Wiederherstellung von Frieden und internationaler Sicherheit sein, dies entspricht dem Kapitel VII , Artikel 51 der UN-Charta

    Friedenstruppen

    Bedingt durch die Lähmung des Sicherheitsrates aufgrund des Veto Rechts (Blockkonfrontation) kam es zur Bildung von friedenserhaltenden Maßnahmen (Peacekeeping) durch die Blauhelmmissionen, die eigentlich in der UN-Charta nicht vorgesehen sind. Die Blauhelme, die wegen ihrer blauen Kopfbedeckung genannten Friedenstruppen werden bei Eskalation und Streitigkeiten eingesetzt, um Kriege zu verhindern und die gegnerischen Parteien zu friedlichen Verhandlungen zu bringen. Zum ersten Blauhelmeinsatz (United Nations Emergency Force) kam es auf Initiative der UN-Generalversammlung 1956 bei der Suez Krise. Mit der steigenden Zahl der Einsätze vergrößerte sich auch die Zahl der eingesetzten Soldaten. Häufig wurden sie auf diese Weise selbst in innerstaatlichen Kriege verwickelt. Unverändert geblieben sind dabei die Grundsätze für friedenserhaltende Operationen, immer mit Zustimmung der Konfliktparteien zur Anwesenheit der UN. Dabei zeichneten sich die Friedenstruppen durch Unparteilichkeit und die Nichtanwendung von Gewalt, außer zur Selbstverteidigung aus.





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